Kreis-SPD: Kritik erwünscht, aber mit demokratischen Mitteln!

Scharf wendet sich der Kreisvorstand der SPD Grafschaft Bentheim gegen Angriffe gegen die Demokratie, wie es bei den nicht angemeldeten Montagsspaziergängen in der Grafschaft zurzeit auch in der Grafschaft zu erleben ist. Die Kreisvorsitzende Silvia Pünt-Kohoff betont dabei: „Kritik ist nicht nur in Ordnung, sondern wichtig und erwünscht! Demokratie lebt vom Diskurs! Versammlungen sind möglich, man meldet diese an und hält sich an die Regeln. Es ist ganz einfach, man ruft das Ordnungsamt an und wird freundlich beraten, wie es gehen kann.“ Mit deutlichen Worten verurteilt die Kreisvorsitzende Silvia Pünt-Kohoff für den Kreisvorstand, wenn montagabends nicht angemeldete, schlecht getarnte Versammlungen organisiert werden und damit unterstellt wird, man müsse sich gegen eine (Corona-)Diktatur und unseren Staat wehren. „Unsere Demokratie hält eine Vielzahl an Möglichkeiten vor, aktiv mitzugestalten. Wer Corona-Maßnahmen nicht versteht oder ablehnt, wer sich zum Thema Impfen äußern möchtet, kann dies mit demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln, mithilfe von Leserbriefen, mit Schreiben an Entscheidungsträger, mit angemeldeten Versammlungen. Wir haben hier Meinungs- und Versammlungsfreiheit“, das ist der SPD Grafschaft Bentheim absolut wichtig. Die Kreis-SPD verweist hier auf die Worte des Bundeskanzlers Olaf Scholz in dessen Neujahrsansprache, „Unser Land steht zusammen.“ Meinungsvielfalt ist in der Demokratie unbedingt erwünscht, aber Toleranz erstreckt sich nicht auf Aktionen gegen die Demokratie. Die Jugendparteien Jusos und Junge Union rufen bereits dazu auf, sich den Spaziergängen nicht anzuschließen. „Richtig“, findet die SPD und ergänzt:  Gespräche sind immer möglich und willkommen, wer mag, kann sich jederzeit an örtliche Entscheidungsträger oder kommunale Politikerinnen und Politiker wenden.

Bericht in den Grafschafter Nachrichten: Jusos, Junge Union und SPD verurteilen Corona-Demos