Die Fraktionsvorsitzende Dr. Carin Stader-Deters erläuterte anhand von konkreten Zahlen und dem zeitlichen Ablauf bis zur Verabschiedung die Eckdaten des geplanten Haushaltes der Stadt Bad Bentheim für das Jahr 2012. Positiv wurde der erstmalige Ansatz der Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2012 zur Kenntnis genommen . Am Donnerstag, dem 16.02.2012 wurden zum ersten Mal die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Bentheim in einer Bürgerversammlung über den Haushalt informiert und konnten Ihre Anregungen dazu vortragen. Vielleicht ein erster Schritt hin zu einem Bürgerhaushalt.
Carin Stader-Deters präsentierte insbesondere Zahlen zu der Schuldenentwicklung. Wie auch von anderen Bürgern wurde insbesondere das zu erwartende Defizit des Badeparkes kritisch hinterfragt, da aus der Presseberichterstattung nicht für jedermann ersichtlich wurde, wie sich dieses Defizit zusammensetzt. Insgesamt wird der Finanzbedarf laut Nachtragshaushalt 906.000 Euro betragen. Diese Summe muss die Stadt aufbringen. Eingeplant war im Etat 2011 die Summe von 747.000 Euro. Wenn man aber weiß, dass in der Endsumme noch 159.000 Euro aus dem Jahr 2010 enthalten sind, werden die Planzahlen für 2011 erreicht.
Zur Information: Das „Altenburg Gutachten“, dass im Vorfeld der Entscheidung für den Bau eines Bades erstellt worden war, prognostizierte einen jährlichen Zuschußbedarf von mind. 440.000€ (günstigste Vorhersage für ein „einfaches Bad“, quasi Ersatz des Freibades und der Lehrschwimmhalle) bis ca. 730.000 Euro (ungünstigste Vorhersage für die jetzigen Lösung mit Freizeitbad). Dabei ist festzustellen, dass kommunale Bäder immer einen Zuschuss benötigen. Für das Jahr 2012 wird mit einem Zuschussbedarf von 660.000 Euro gerechnet. Die Summe liegt somit im vorhergesagten Rahmen des „Altenburg-Gutachtes“.
Im Zuschussbetrag sind auch die Kosten von ca. 250.000 Euro für den 3Mio Euro Kredit, der nach 20 Jahren getilgt sein wird und der jährliche Erbbaupachtzins in Höhe von 30.000 Euro enthalten.
Mit Unverständnis reagierten die Mitglieder auf die negativen Äußerungen der CDU zum Freizeitbad. Auch die CDU habe doch schließlich die Entscheidung zum Freizeitbad mitgetragen. Und schon damals sind die Zahlen bekannt gewesen. Das heißt natürlich nicht, dass die SPD mit der Höhe des Zuschußbedarfs zufrieden sei, gemeinsam mit allen Parteien und allen Beteiligten müssen wir an einer Verbesserung der Situation arbeiten. Was hier sicher nicht zuträglich sei, sei das ständige „Schlecht Machen“ des Badeparkes und die daraus resultierende negative Berichterstattung.
Zudem darf nicht vergessen werden, dass auch die beiden alten Bäder einen Zuschußbedarf von bis zu 150.000 Euro jährlich benötigten und das sich das Bade- Schwimm und Saunaangebot für die Bürger stark verbessert hat. Vorher besaß Bentheim ein „marodes Freibad“ und in Gildehaus ein „kleines Lehrschwimmbecken“, beide mit einem hohen Investitions- und Reparaturstau, sicher in Millionenhöhe. Wichtige Gründe, die einen Neubau erforderlich und sinnvoll machten. Die Renovierung und Sanierung des Freibades an gleicher Stelle war zudem nicht möglich, da die Sanierungskosten mit einem Neubau vergleichbar und somit die Sanierung an der „alten“ Freibadstelle aufgrund der Nähe zu Wohnbebauung nicht genehmigungsfähig gewesen wäre.
Mit dem Badepark stehen jetzt erstmals den Bentheimer Schulen ganzjährig ausreichend Stunden für den Schwimmunterricht und den Bentheimer Vereine Schwimmzeiten zur Verfügung.
Bad Bentheimer Schulkinder konnten in den Sommerferien 2011 mit dem Ferienpass der Stadt für 1 Euro Eintritt einen ganzen Tag das Bad besuchen – das hat es vorher noch nie gegeben.
Ebenso entsprechen die von der CDU bemängelten Freieintritte der Ferienparkgäste nicht den Tatsachen. Zum einen wird der einmalige „Freieintritt“ der Ferienparkgäste in das Freizeitbad, (nicht in die Sauna) von Roompot mit 1 Euro pro Person an den Badepark vergütet. Das hat im Jahr 2011 ca. 42.000 Euro in die Kassen das Badeparkes gespült. Zusammen mit dem jährlichen Zuschuß von Roompot in Höhe von 180.000 Euro und den ca. 170.000 Euro an Kurbeiträgen trägt der Ferienpark mit über 400.000 Euro zur Finanzierung des Badeparkes und zur Förderung des Tourismus bei.
Der Badepark ist ein Gewinn für alle, für die Besucher unserer Stadt aber insbesondere für uns – die Bad Bentheimer Bevölkerung.
Also kann der Badepark sicher nicht als „Groschengrab“ bezeichnet werden. Die SPD sieht den Badepark positiv, und hofft auf eine breite positive Begleitung über Parteigrenzen hinweg.