1996 – 2006 Die Zeit der Opposition

Kampf gegen Windmühlen oder die Chance zur Erneuerung, auf zu neuen Ufern 1996 – 2006

 

Am 15. September 1996 finden die Kommunalwahlen statt. Bürgermeister Horst Winkler erzielt das beste Einzelergebnis aller Bewerber. Die Stadt ist in seiner Amtszeit ein gutes Stück vorangekommen. Die SPD hat ihre dreizehn Sitze behalten, aber, es hat dennoch nicht gereicht, um wieder den Bürgermeister zu stellen. Zu einer Koalition mit den anderen Parteien ist es nicht gekommen, da diese zu hohe nicht erfüllbare, inhaltliche  und personelle Ansprüche gestellt haben.

Nach sechs erfolgreichen Jahren heißt es nun wieder Gestalten aus der Opposition heraus.

Und das war sehr schwierig, denn über Jahre hinweg musste gegen eine offenbar heimliche Allianz zwischen der CDU und den Grünen angekämpft werden. Und diese Allianz trieb schon seltsame Blüten: die „Grünen“ begründeten CDU-Anträge und es wurden gemeinsame Anträge gestellt, So verschwammen die Grenzen zwischen „schwarz und grün“ zusehends.

Die SPD belegte die Themen wie Jugend- und Familienpolitik, Verkehrssicherheit, Innenstadtentwicklung und Beteiligung. Vieles wurde auf Antrag der SPD umgesetzt und einiges der schwarz-grünen Ideen wurde abgewendet, wie zum Beispiel die Schliessung von Spiel- und Bolzplätzen. Aber wir mussten auch wieder lernen, wie schwierig es ist, SPD-Anträge durchzubringen, wenn die Mehrheit es nicht will und der Bürgermeister diese auch gerne mal etwas länger liegen lässt.

Unter Strich kann man es mit den Worten Franz Münteferings beschreiben: „Opposition ist Mist“.

Auch wenn Monika Heubaum (SPD) bei der Bundestagswahl in Bad Bentheim  50 % an Erststimmen holte, sollte es vor Ort noch einige Jahre so weiter gehen.

Zur Wahl des ersten Hauptamtlichen Bürgermeisters trat für die SPD Wilfried Schnitker aus Wardenburg an, der zu der Zeit als Regierungsdirektor bei der Bezirksregierung Weser-Ems tätig war. Er war ehemaliger Bentheimer und von 1972 bis 1974 für die Bentheimer SPD im Stadtrat. Leider musste er sich gegenüber dem CDU-Kandidaten gegenüber geschlagen geben. Und noch schlimmer, die CDU errang die absolute Mehrheit im Rat, nun wurde die Oppositionsarbeit noch schwieriger, aber auch wichtiger.

Im Ortsverein gab es personelle Veränderungen, Heinz-Georg von Wensierski, der im März 1992 den Vorsitz von Gerd-Friedrich de Leve übernommen hatte, gab 1999 den Vorsitz an Willi Schönfeld ab, der den Ortsverein bis zur nächsten Jahreshauptversammlung kommissarisch führte. Im Frühjahr 2000 übernahm dann Rainer Deters den Vorsitz und führte die SPD in den anstehenden Bürgermeister- und Kommunalwahlkampf, bis er im Januar 2006 von Friedbert Porepp abgelöst wurde. Mit Friedbert Porepp als Ortsvereins- und mit Volker Pannen als Fraktionsvorsitzenden ging es im Jahre 2006 in die erfolgreiche Bürgermeister- und Kommunalwahl.

hier weiterlesen: Die Zeit der Opposition