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20. Februar 2012
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SPD-Fraktion geht in Klausur – Thema: Haushalt der Stadt Bad Bentheim 2012
Die SPD-Fraktion hat sich am Samstag, im SPD-Bürgerbüro an der Ochtruper Straße getroffen, um über den Haushalt der Stadt Bad Bentheim für das Jahr 2012 zu beraten.
In lockerer Atmosphäre wollten wir mit einem gemeinsamen Frühstück starten.
Bevor wir allerdings mit dem Frühstück beginnen konnten, mussten wir einen kleinen Schaden am Werbeschild des SPD-Büros beheben.
In der Nacht hatte vermutlich ein LKW, der über den Gehweg gefahren ist, das Schild halb aus der Verankerung gerissen, so dass es auf Gehweg zu stürzen drohte und damit eine Gefahr für Passanten darstellte. Aber dank Fraktionsmitgliedern und –Mitarbeitern war innerhalb von 5 min das erforderlich Werkzeug und Leitern da, um das Schild wieder sicher zu befestigen.
Bei den anschließender Beratungen zum Haushalt haben wir dann sehr harmonische und ergebnisreiche Diskussionen geführt. Hier ging es insbesondere um die von der CDU vorgeschlagenen Kürzungen im Personalbereich, die von uns nicht mitgetragen werden. Auch die anderen Sparvorschläge können wir weitgehend so nicht mittragen.
Wir haben unsere Vorstellungen zum Haushalt ausgiebig diskutiert und werden unsere Vorschläge in den terminierten Gremien, Finanzausschuß und Rat einbringen sowie in den - zumindest bis zum letzten Jahr üblichen - interfraktionellen Gesprächen, und natürlich mit unserem Bürgermeister Volker Pannen eingehend besprechen.
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